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Vivian Kube

Rechtsanwältin und Projektkoordinatorin

„Ich möchte mich für die Menschen einsetzen, die für uns alle für soziale Gerechtigkeit kämpfen, für die Grundrechte auf die Straße gehen, sich solidarisch für die Marginalisierten in unserer Gesellschaft stark machen und sich zivilgesellschaftlich organisieren. Diese Menschen sind das Rückgrat unsere Demokratie. Wir verteidigen sie vor Gericht und schützen sie vor staatlichen Repressionen."

Dr. Vivian Kube, LL.M. (EUI, Florenz) ist Rechtsanwältin bei der GFF und Projektkoordinatorin im Bereich Gemeinnützigkeit und Civic Space. Sie studierte Jura in Hamburg und in Leiden, Niederlande, bevor sie beim European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) im Bereich Gender und Menschenrechte ihre Leidenschaft für strategische Prozessführung entdeckte. Im Rahmen ihrer Promotion am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz forschte sie zu europäischen Menschenrechtsverpflichtungen, internationalem Handels- und Investitionsrecht sowie zu sozialen und politischen Teilhaberechten. Am Europäischen Hochschulinstitut war sie an der Gründung und Aufbau einer beratenden Menschenrechtsklinik beteiligt. Zurück in Deutschland absolvierte sie ihr Referendariat mit Stationen bei der Bundestagsfraktion Die Linke, beim Auswärtigen Amt, in einer Rechtsberatung für Geflüchtete auf Samos, Griechenland sowie in der Pro-Bono-Abteilung einer großen Wirtschaftskanzlei in Hamburg und Paris. Sie ist seit dem Studium ehrenamtlich im Bereich Migration- und Asylrecht und beratend für verschiedene Menschenrechtsorganisationen tätig gewesen.

Themen für Interviews und Hintergrundgespräche

  • Versammlungsfreiheit: Klima- und Protestcamps (z.B. FridaysForFuture) und Versammlungsgesetze der Bundesländer
  • Verteidigung von zivilgesellschaftlichen Organisationen bei Entzug der
    Gemeinnützigkeit (z.B. Change.org, eigener Gesetzesvorschlag)
  • Shrinking Spaces und staatliche Repression gegen die politisch aktive Zivilgesellschaft
  • Corona und Zivilgesellschaft
  • Internationales Wirtschaftsrecht, insbesondere Einschränkungen der Grund- und Menschenrechte durch internationales Handels- und Investitionsrecht
  • Europäischer Menschenrechtsschutz

Ausgewählte Medienbeiträge

03.11.2021 - Beitrag im Verfassungsblog zur Versammlungsfreiheit: "Wir bleiben, bis ihr handelt?" mit Joschka Selinger

12.10.2021 - Beitrag für Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht: "Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit über das Gemeinnützigkeitsrecht" mit Hannah Gohlke

02.08.2021 - Gastbeitrag in der SZ: "Demokratie braucht Vielfalt" mit Ulf Buermeyer

04.03.2021 - Interview mit jungle.world zum Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz: "Freiheit für die Sturmhaube"

Ausgewählte Studien und Publikationen

02.08.2021 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung (Gesetz zur Stärkung des demokratischen Engagements und einer lebendigen Zivilgesellschaft – Demokratiestärkungsgesetz – DemoStärkG)

30.07.2021 - Policy Paper: "7 Punkte für ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht" (mehr Informationen hier)

05.07.2021 - Studie: "Shrinking Space in Deutschland, Shrinking Space in Europa: Warum die politisch aktive Zivilgesellschaft die Voraussetzung für eine starke Demokratie ist und was Deutschland jetzt tun muss, um sie zu schützen" (hier finden Sie die englische Fassung)

2021 - Protest in Zeiten von Corona. Zum Spannungsverhältnis zwischen Versammlungsfreiheit und Infektionsschutz (155) im Grundrechte-Report 2021 mit Pauline Weller

02.11.2020 - Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung zum Antrag der SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen zum Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Land Berlin

2020 - Monitoring-Projekt "Corona und Zivilgesellschaft" mit verschiedenen Kurzstudien