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Memes, Mashups, Fan Fiction: Diese und andere Formen der sozialen Kommunikation machen für viele den Reiz des Internets aus. Lange bewegten sie sich aber in einer urheberrechtlichen Grauzone. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte veröffentlicht heute das Gutachten „Der Pastiche im Urheberrecht“ von Dr. iur. Till Kreutzer (iRights Law). Es untersucht die 2021 neu eingeführte Urheberrechtsschranke für Pastiches. Dabei ist die Frage zentral: Welche Formen der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke – vor allem im Rahmen sozialer Online-Kommunikation – werden durch die Pastiche-Schranke legalisiert

Das Urheberrecht muss einen gerechten Ausgleich zwischen verschiedenen Grundrechten schaffen – insbesondere zwischen dem Recht auf (geistiges) Eigentum einerseits und der Meinungs- und Kunstfreiheit andererseits. Im Rahmen der Debatte um die Einführung verpflichtender Uploadfilter durch die EU-Urheberrechtsrichtlinie gab es eine starke Befürchtung: Die automatische Durchsetzung des Urheberrechts durch Uploadfilter könnte zur massenhaften Sperrung geduldeter Formen der sozialen Kommunikation im Netz führen, deren Rechtmäßigkeit aber ungeklärt war.

Diese Ausdrucksformen, wie beispielsweise Memes, Remixes, Reaction GIFs oder Samplings, zeichnen sich dadurch aus, dass sie zwar oft auf urheberrechtlich geschütztes Material zurückgreifen, aber selten wirtschaftlichen Schaden anrichten. Gleichzeitig kommt diesen Kommunikationsformen eine ständig steigende Bedeutung für die Ausübung der Meinungs- und Kunstfreiheit zu, je stärker sie politische Debatten und kreative Schaffensprozesse prägen. Um diese Grundrechte angesichts der Verschärfung der Urheberrechtsdurchsetzung zu schützen, führte der Europäische Gesetzgeber parallel zu den Uploadfiltern auch neue Nutzungsrechte: Neben Zitat, Kritik und Rezension wurde auch die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Karikaturen, Parodien und Pastiches europaweit legalisiert. Die Europäische Union reagierte damit auf Forderungen aus der Zivilgesellschaft, „die Memes zu retten“.

Inzwischen hat sich der Europäische Gerichtshof zur Vereinbarkeit des umstrittenen Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie mit der Meinungsfreiheit geäußert. Er kommt dabei zu dem Schluss, dass die Schutzvorkehrungen für die Meinungsfreiheit, darunter auch das Recht auf Karikatur, Parodie und Pastiche, für die grundrechtskonforme Anwendung der Uploadfilter essentiell sind. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) veranstaltet gemeinsam mit unserem Partner COMMUNIA am 19. September 2022 in Berlin die wissenschaftliche Fachkonferenz „Filtered Futures“ zu den Folgen des Artikel 17-Urteils des Europäischen Gerichtshofs, auf der auch Dr. Till Kreutzer die Ergebnisse seines Gutachtens zum Pastiche vorstellen wird.