Die GFF zieht mit ihren Partner*innen vor Gericht, um Grund- und Menschenrechte in Deutschland und Europa zu schützen.

Strategische Prozessführung ist ein unverzichtbares Instrument zur gezielten Durchsetzung von Grund- und Menschenrechten. Vor deutschen wie europäischen Gerichten spielen Präzedenzfälle eine entscheidende Rolle, da sie richtungsweisend als Maßstab dienen. Das Bundesverfassungsgericht kann sogar Gesetze verwerfen und dem Bundestag Vorgaben machen. Die GFF leistet im Bereich der strategischen Prozessführung für Grund- und Menschenrechte in Deutschland Pionierarbeit.

Von besonderer Bedeutung für unseren Erfolg sind dabei die folgenden Aspekte:

• eine langfristige Strategie für die Grund- und Menschenrechte,
• die sorgsame Auswahl unserer Fälle im Lichte dieser Strategie und
• die Zusammenarbeit in starken Bündnissen mit Kläger*innen, Anwält*innen und NGOs.

Planvolles Vorgehen, Verlässlichkeit und Ausdauer

„Große“ Fälle wollen sorgfältig gebaut sein – wir bündeln Kompetenz und Ressourcen, um Grundrechten bestmögliche Geltung zu verschaffen. Dazu bringen wir in unserem Team Jurist*innen mit hoher fachlicher Expertise zusammen, bilden uns laufend fort und arbeiten für Spezialthemen mit externen Wissenschaftler*innen und Jurist*innen zusammen.
Wir vernetzen uns, schmieden Bündnisse mit anderen Organisationen und lenken mediale Aufmerksamkeit auf die Schwachstellen unseres Rechtsstaats.

Folgende Maßstäbe leiten uns bei der Auswahl unserer Fälle an:

• Wir treten für eine freie und solidarische Gesellschaft ein und engagieren uns gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Überwachung.
• Wir kämpfen für Gerichtsentscheidungen, die über den Einzelfall hinausweisen.
• Wir verteidigen überwiegend Bürger*innen gegen den Staat. Aber Grundrechte wirken auch in Beziehungen zu Unternehmen und anderen privaten Akteuren. Wenn wir uns in diese Konstellationen einschalten, dann auf der Seite der Personengruppen und ihrer Grundrechte, die eine weniger starke Lobby haben: für Mieter*innen, für die freie Presse, für informationelle Selbstbestimmung, für Diskriminierte und Ausgegrenzte.
• Als wachsende Organisation haben wir uns aktuell drei thematische Schwerpunkte gesetzt: Starke Grundrechte für eine lebendige Demokratie, Freiheit im digitalen Zeitalter, sowie gleiche Rechte und soziale Teilhabe.

In ausgewählten Themenbereichen engagieren wir uns auch außerhalb konkreter Gerichts- und Beschwerdeverfahren. Um zu verhindern, dass grundrechtswidrige Gesetze verabschiedet werden, schalten wir uns z.B. mit verfassungsrechtlichen Argumenten in den Gesetzgebungsprozess ein. In Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartner*innen begleiten wir unsere Fälle durch rechtlich fundierte Lobby- und Advocacy-Arbeit.

Aufmerksamkeit erzeugen

Die GFF begleitet ihre Fälle mit juristischer Expertise und einer aktiven, informationsorientierten Öffentlichkeitsarbeit. Es ist Teil unserer Strategie, breite Aufmerksamkeit für das Thema zu schaffen und gesellschaftliche Diskurse anzuregen. In den Medien wirkt die GFF auf eine Berichterstattung hin, die Fakten korrekt darstellt und die Grundrechtsfragen den nötigen Raum einräumt. Wir übersetzen dabei komplizierte rechtliche Fragen in eine verständliche Sprache. Dieses Vorgehen garantiert, dass nicht nur Einzelfragen adressiert werden, sondern nachhaltige Effekte für die Grund- und Menschenrechte sowohl auf juristischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene erzielt werden.

Jeder Fall bringt die Menschenrechte voran

Ein offensichtliches Kriterium für Erfolg ist natürlich, einen Fall vor Gericht zu gewinnen. Gerade rechtlich schwer zu gewinnende Fälle, mit neuen oder ungeklärten Rechtsfragen, können jedoch Chancen für Menschenrechte eröffnen. Klagen und Gerichtsverfahren können strategisch aufeinander aufbauen – ein früher verlorener Fall kann wichtige Vorarbeit leisten für ein späteres, größeres Verfahren auf höherer Ebene, das dann bessere Aussichten auf Erfolg haben wird.

Zudem bietet jeder Prozess unabhängig von seinem Ausgang die Chance, mit der Öffentlichkeit über Grundrechtsfragen zu kommunizieren, sie über ein Problem zu informieren und gemeinsam mit betroffenen Menschen eine neue Perspektive darauf zu vermitteln. Auch – oder gerade – aufsehenerregende Niederlagen für die Grundrechte können dazu beitragen, den Boden für Gesetzesänderungen oder politische Maßnahmenpakete zu bereiten.