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Die GFF veranstaltet Tagungen, Fachgespräche und Podiumsdiskussionen, mithilfe derer wir einzelne Themen unserer Arbeit in Zusammenarbeit mit Kooperationspartner*innen und unserem Netzwerk näher beleuchten.

Auf Einladung und Anfrage präsentieren wir regelmäßig unsere Arbeit im Rahmen von Veranstaltungen, beispielsweise mit Talks oder Infoständen.

Anstehende Veranstaltungen

  • 17. Karlsruher Verfassungsdialog - Von Schutzstaat und Staatsschutz. 5. Dezember 2022, 18 - 20:15 Uhr, digital

In Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Reinhold-Maier-Stiftung organisiert die GFF den 17. Karlsruher Verfassungsdialog. Im ersten Panel diskutieren Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff sowie GFF-Vorstandsmitglied Nora Markard über den neuen verfassungsrechtlichen Schutzauftrag.

Das zweite Panel beschäftigt sich mit der Frage, was ein wirksamer Verfassungsschutz alles darf - und was nicht. In diesem Panel diskutieren Benjamin Strasser, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz, Beate Bube, Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und der Leiter des Legal Teams der GFF, Bijan Moini.

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  • #GFF-Spotlight: Für das Recht auf Gesundheitsversorgung vors Bundesverfassungsgericht. 8. Dezember, 19 Uhr

Was, wenn man krank wird, aber nicht zum Arzt gehen kann? So geht es hunderttausenden Menschen, die ohne Papiere in Deutschland leben. GFF-Juristin und Koordinatorin des Arbeitsbereiches "Soziale Teilhabe", Sarah Lincoln, beleuchtet in diesem Webinar eine Verfassungsbeschwerde, bei der es ums Überleben geht. Gemeinsam mit Janina Gach von der Partnerorganisation Ärzte der Welt spricht sie über die Situation des herzkranken Klägers aus dem Kosovo und die grundrechtlichen Missstände.

Ärzte der Welt kämpft seit Jahren mit einem Bündnis von über 80 Organisationen – darunter die GFF – dafür, dass die hunderttausenden Menschen ohne Papiere in Deutschland #OhneAngstZumArzt können. Wie ist die rechtliche Lage und was muss jetzt passieren? Das erfahren Sie in diesem Webinar.

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Eine Auswahl vergangener Veranstaltungen samt Aufzeichnungen

  • #GFFSpotlight: Verpflichten die Grundrechte auch Digitalkonzerne? Teil zwei der GFF Webinarreihe. 17. November, 18 Uhr

Ist die Marktmacht und der Einfluss auf Grundrechte von Digitalunternehmen wie Twitter, Facebook und Co. so groß, dass sie Verantwortung für den Schutz von Grundrechten übernehmen müssen? Das diskutiert GFF-Jurist und Koordinator des Projektes "Grundrechte im Digitalen" Jürgen Bering mit Professorin Juliane Mendelsohn von der TU Ilmenau, die zur „Macht im Privaten“ forscht.

Neben zwei in diesem Jahr veröffentlichten Studien zur Grundrechtsbindung von Digitalkonzernen, plant die GFF strategische Klagen zum Thema. Über diese Verfahren und die Studien wird Jürgen Bering im Rahmen des Webinars berichten.

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Die Aufzeichnung unseres Webinares mit Jürgen Bering und Juliane Mendelsohn.
  • Debriefing mit Sachverständigen: Whistleblowing Anhörung im Bundestag. Ein Twitterspace, 19. Oktober, 18 Uhr

Mit dem neuen Hinweisgeberschutzgesetz will die Bundesregierung Whistleblower*innen besser absichern. Doch der Entwurf bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Was braucht es für einen umfassenden Schutz von hinweisgebenden Personen? Das diskutieren im Anschluss an die Sachverständigenanhörung im Bundestag David Werdermann, Projektkoordinator Whistleblowing der GFF, Annegret Falter, Vorsitzende des Whistleblowing Netzwerkes e.V., Louisa Schloussen, Leiterin der AG Hinweisgeber bei Transparency International Deutschland und Dr. Simon Gerdemann von der Georg-August-Universität Göttingen. Der Twitterspace wird von Kai Dittmann, Koordinator für Policy der GFF, moderiert.

Hier geht's zur Aufzeichnung auf Twitter.

  • #GFF-Spotlight: Für ein selbstbestimmtes Liebesleben vors Bundesverfassungsgericht - mit Anastasia Biefang, 11. Oktober, 18 Uhr

Darf ich öffentlich über mein Sexualleben sprechen, wenn ich ein*e Staatsbedienstete*r bin? An dieser Frage entzündet sich der Fall von Bundeswehroffizierin Anastasia Biefang. Biefang wendet sich gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis, mit dem die Bundeswehr sie wegen der Selbstbeschreibung auf ihrem Dating-Profil gerügt hatte.

Die Offizierin dürfe laut dem Bundesverwaltungsgericht Dating-Plattformen zwar verwenden. Dabei müsse sie aber „missverständliche Überspitzungen“ vermeiden und so vorsichtig formulieren, dass „beim ersten Durchlesen“ und ohne „längeres Nachdenken“ nicht der Eindruck entstehen könnte, sie wolle ihren Sexualtrieb ungehemmt ausleben. Die GFF unterstützt sie jetzt auf ihrem Weg zum Bundesverfassungsgericht.

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Die Aufzeichnung zu unserem Webinar mit Anastasia Biefang.
  • Englischsprachige Konferenz “Filtered Futures” zu Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie in Kooperation mit COMMUNIA, 19. September 2022.

Am 19. September 2022 veranstalten wir in Berlin gemeinsam mit COMMUNIA Association for the Public Domain die Fachkonferenz “Filtered Futures” zur grundrechtlichen Bewertung von Uploadfiltern anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshof zu Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Was bedeutet das Urteil für das Verhältnis von Meinungsfreiheit und automatisierter Rechtsdurchsetzung? Wie kann in der Praxis sichergestellt werden, dass legale Inhalte vor fälschlichen Sperrungen geschützt werden? Welchen Beitrag kann strategische Prozessführung leisten, um den Einsatz von Uploadfiltern zu begrenzen? Diese Fragen wollen wir mit Expert*innen aus der Wissenschaft diskutieren. Hier geht es zur Veranstaltungsseite.

  • Recht auf Gesundheit: Wie versorgen wir Menschen ohne Aufenthaltstitel? 14. Juli 2022, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr

Gemeinsam mit einem Kläger aus dem Kosovo klagen die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) auf Zugang zu Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere. Aufgrund der Meldepflicht aus dem § 87 des Aufenthaltsgesetzes sind Ärzt*innen dazu verpflichtet Menschen ohne Papiere umgehend an die Ausländerbehörde zu melden. Das Recht auf Gesundheit wird Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel damit also faktisch verwehrt. Der Dieter Hubertus Pawlik Stiftungslehrstuhl Kritik des Rechts lädt unsere Juristin und Verfahrenskoordinatorin Sarah Lincoln zu einer Podiumsdiskussion ein, bei der dieses Verfahren samt seinen rechtlichen Hintergründen und der politischen Bedeutung genauer beleuchtet wird.

Diskussion:

Lena Frerichs (Rechtsreferendarin Hamburg)

Sarah Lincoln (Gesellschaft für Freiheitsrechte)

Maria Wirth (Clearing Stelle Frankfurt)

Moderation:

Dr. Pauline Weller, LL.M (EUI) (Bucerius Law School)

Die Veranstaltung findet in Präsenz statt; eine Teilnahme via Zoom ist ebenfalls möglich.

Zum Fall: https://freiheitsrechte.org/th...

  • Filmvorführung und Paneldiskussion “Auftrag Gerechtigkeit - Wie viel Macht hat das Bundesverfassungsgericht?“ 22. Juni 19:30-22:00 Uhr.

In ihrem neuen Film „Auftrag Gerechtigkeit“ beleuchten die mehrfach preisgekrönten Filmemacher Jakob Preuss und Michael Richter das Selbstverständnis, den Einfluss und die wichtigsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Wir zeigen den Film im Kino Moviemento (Berlin) und diskutieren die darin aufgeworfenen Fragen im Anschluss mit Jakob Preuss und unserer Juristin Vivian Kube, moderiert von unserem Vorsitzenden und Legal Director Ulf Buermeyer. Hier geht es direkt zur Online-Anmeldung: https://tickets.freiheitsrechte.org/GFF/auftraggerechtigkeit/

  • Strategische Klagen im Sozialrecht. Ein Vortrag unserer Juristin Sarah Lincoln auf der "Online-Tagung: 1. Sozialrechtsforum 2022", 23. Juni 2022, 14:30 bis 15:30 Uhr

Die Deutsche Anwaltsakademie bietet zum ersten Mal mit dem Sozialrechtsforum ein Forum für den fachlichen Austausch rund um das Sozialrecht an. Angesprochen sind Fachanwältinnen und Fachanwälte für Sozialrecht sowie Juristinnen und Juristen aus Ministerien, Behörden, Unternehmen, Beratungsstellen, Verbänden und Selbsthilfeorganisationen, die sich mit den neuen Entwicklungen im Sozialrecht befassen. Unsere Juristin und Expertin für soziale Teilhabe, Sarah Lincoln, wird über das Instrument der strategischen Prozessführung im Sozialrecht sprechen. Weiter Infos finden Sie hier.

  • Gemeinschaftliche Rechtsdurchsetzung durch ein gezieltes Miteinander verschiedener Akteure am Beispiel eines Vorlageverfahrens zum Bundesverfassungsgericht. Deutscher Anwaltstag 2022, 24. Juni, 11:00 Uhr

Alleinstehende Schutzsuchende, die in Geflüchtetenunterkünften leben, bekommen seit September 2019 nur noch die Regelbedarfstufe. Mit unserem Muster für eine Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit der Grundleistungen im Asylbewerberleistungsgesetz wollen wir diese Ungerechtigkeit vor Gericht bringen. Unsere Juristin und Expertin für soziale Teilhabe, Sarah Lincoln, wird bei der Anwaltstagung einen Vortrag über unser Vorgehen halten. Mehr Infos finden Sie hier.

  • 23.05.2022: Konferenz zu 09/11 in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verfassungsblog:

Hier geht es zur Veranstaltungsseite samt Youtube Playlist.

Hier geht es direkt zur Youtube Playlist.

Am 23. Mai 2022 veranstalteten wir in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verfassungsblog anlässlich des Grundgesetzjubliläums eine Konferenz an der Schnittstelle von Verfassungsrecht und Politik: Wir begeben uns auf eine verfassungsrechtliche Spurensuche nach 09/11. Welche Freiheitsgrade hat dieses Ereignis wie verschoben? Was bedeutet es für Gleichheit und Gleichberechtigung? Und welche Herausforderungen begründet es für den modernen Rechtsstaat? Wir sind den Ursprüngen, Folgen und der Bekämpfung von Terrorismus feministisch, anti-rassistisch, geopolitisch und verfassungsrechtlich gemeinsam mit Speaker*innen aus aller Welt auf den Grund gegangen.

Wir luden am 23. Mai ein an unserer Konferenz „9/11, zwei Jahrzehnte später: eine verfassungsrechtliche Spurensuche“ digital oder vor Ort teilzunehmen. Es galt die Veranstaltungsordnung der bpb. Hier ging es zur Anmeldung und hier zum Programm bzw. hier zum interaktiven Programm mit jeweiliger Verlinkung zu den Streams.

  • 13. Januar 2022, 18:00 Uhr. Strategisch klagen – Klageverfahren zum Umweltschutz als Herausforderung für Politik und Verwaltung.

Nach etlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte zu Dieselfahrverboten, vor allem dem Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 – 1 BvR 2656/18, 78/20, 96/20, 288/20 – entsteht der Eindruck, dass die Gerichte zum Schutz der Umwelt und unserer Lebensgrundlagen deutlich offensiver auftreten als in der Vergangenheit gewohnt. Damit rücken auch die Akteur*innen und Jurist*innen in den Blick, die sich diesen Verfahren widmen. Unsere Juristin Sarah Lincoln erläutert, wie Klima- und Menschenrechtsschutz vor Gericht durchgesetzt werden kann. Außerdem dabei: Prof. Dr. Remo Klinger, Rechtsanwalt und Bevollmächtigter der Verfassungsbeschwerden zum Klimaschutzgesetz, sowie Prof. Dr. Hermann E. Ott (ClientEarth Germany). Weitere Informationen.

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Die Konferenz als Stream und Playlist im Nachgang auf Youtube (Die Playlist läuft automatisch)
9. Dezember 2021: Wenn du nicht für das Produkt bezahlst, bist du selbst das Produkt? Eine Podiumsdiskussion zur kommerzialisierung von offener Wissenschaft

Wenn du nicht für das Produkt bezahlst, bist du selbst das Produkt? Eine Podiumsdiskussion zur kommerzialisierung von offener Wissenschaft.* 9. Dezember 2021 16:30 - 18:30 Uhr.

Ein zentrales Ziel der Offenen Wissenschaft ist die Förderung der Transparenz bei der Produktion und dem Austausch von Wissen über die Grenzen der einzelnen Disziplinen hinweg. Sie beruht auf dem Verständnis, dass die Wissensproduktion transparent, offen und kooperativ sein sollte, um die Qualität der Forschung zu verbessern. Open Access vertritt insbesondere den Grundsatz, dass alles, was mit öffentlichen Mitteln finanziert wird, der Öffentlichkeit zugänglich sein muss. Dieser Anspruch soll der Kommerzialisierung der Wissenschaft widersprechen. Aber stimmt das? In dieser Podiumsdiskussion werden die Errungenschaften der Open-Research-Bewegung kritisch reflektiert. Mit dabei ist unser Urheberrechtsexperte Felix Reda. Er leitet das GFF-Projekt control ©. Zur Aufzeichnung.

29. September 2021: F5 – Digital nach der Wahl. Wie geht es weiter für die gemeinwohlorientierte Digitalisierung?

F5 – Digital nach der Wahl. Wie geht es weiter für die gemeinwohlorientierte Digitalisierung? 29. September 2021, 16 Uhr

Als Bündnis F5 haben wir, AlgorithmWatch, die Gesellschaft für Freiheitsrechte, die Open Knowledge Foundation Deutschland, Reporter ohne Grenzen und Wikimedia Deutschland, uns zusammengefunden, um gemeinsam verstärkt für die Belange, Ideen und Forderungen der digitalen Zivilgesellschaft in Deutschland zu werben und einzutreten. Als F5 laden wir Sie zu unserem ersten gemeinsamen Online-Panel ein: “Digital nach der Wahl: Was tun die Parteien für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung? Zur Aufzeichnung.

16. Juni 2021: Der Geheimdienst als Hacker: Staatstrojaner für den Verfassungsschutz

Der Geheimdienst als Hacker: Staatstrojaner für den Verfassungsschutz. 16. Juni 2021, 19 Uhr

Nach den Polizeibehörden sollen jetzt auch die Geheimdienste die Befugnis bekommen, sich auf Rechner und Smartphones einzuhacken, um Kommunikation mitzulesen. Unser Jurist David Werdermann erklärt, warum der Einsatz von Staatstrojanern durch den Verfassungsschutz nicht nur die Privatsphäre, sondern auch die IT-Sicherheit gefährdet. Zur Aufzeichnung auf YouTube

31. Mai 2021: Menschenrechte als Kompass in und aus der Covid-19-Krise

Menschenrechte als Kompass in und aus der Covid-19-Krise. 31. Mai 2021, 14 bis 19 Uhr
Eine Veranstaltung von Amnesty International, Brot für die Welt, DIMR, ECCHR und der Gesellschaft für Freiheitsrechte

Die Bewältigung der Covid 19-Pandemie hat eine große menschenrechtliche Dimension: Neben dem Schutz des Lebens und dem Recht auf Gesundheit sind weitere Grund- und Menschenrechte direkt oder indirekt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Die zur Bekämpfung der Pandemie getroffenen Maßnahmen werfen eine Reihe verfassungsrechtlicher Frage auf. Sie betreffen vulnerable Gruppen besonders schwer. Und: Die Pandemie stellt uns vor große internationale Herausforderungen.

Hier finden Sie Programm und Aufzeichnung.

22. Mai 2021: Verfassungs-Salon: Männer und Frauen sind gleichberechtigt!

Verfassungs-Salon: Männer und Frauen sind gleichberechtigt! 22. Mai 2021, 16 Uhr

"Männer und Frauen sind gleichberechtigt", so steht es schon seit 1949 im Grundgesetz; eine hart erkämpfte Garantie. Formal sind heute zwar fast alle Ungleichbehandlungen beseitigt, aber mit der tatsächlichen Durchsetzung und der Beseitigung bestehender Nachteile hapert es immer noch. So verdienen Frauen nach wie vor weniger als Männer, und sie sind im öffentlichen Raum, insbesondere im Netz, vielfach mit Abwertung, Beleidigung und Gewalt konfrontiert. Katharina Barley und Nora Markard diskutieren am Beispiel Entgeltdiskriminierung und Hate Speech den Stand der Gleichstellung und aktuelle Gesetzgebungspläne auf deutscher und EU-Ebene. Zur Aufzeichnung.

17. Mai 2021: Die Rolle des Verfassungsschutzes beim Entzug der Gemeinnützigkeit

Die Rolle des Verfassungsschutzes beim Entzug der Gemeinnützigkeit. 17. Mai 2021, 19 Uhr

Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz beim Entzug der Gemeinnützigkeit und was bedeutet der Entzug für Vereine? Das diskutiert unsere Juristin Vivian Kube bei einer Onlineveranstaltung der Hamburgischen Linke Fraktion mit der Bundesvorsitzenden VVN-BDA Cornelia Kerth und Armin Grambart-Mertens vom MASCH – Forum für Politik und Kultur. Zur Aufzeichnung.

12. Mai 2021: Defending Digital Rights: Strategic Litigation in Europe

Defending Digital Rights: Strategic Litigation in Europe. 12. Mai 2021, 16 Uhr

Wie verteidigt man digitale Rechte mit strategischer Prozessführung? Diese Frage beantwortet unser Urheberrechtsexperte Felix Reda in einem Vortrag an der London School of Economics. Zur Aufzeichnung.

6. März 2021: Equal Pay and Equal Power – Mit Recht zu mehr Gleichstellung

Equal Pay and Equal Power – Mit Recht zu mehr Gleichstellung. Eine Veranstaltung der Gesellschaft für Freiheitsrechte in Kooperation mit der Freien Universität Berlin. 6. März 2021, 14 bis 18 Uhr

Frauen und Männer sind gleichberechtigt, und niemand darf aufgrund des Geschlechts benachteiligt werden, so steht es in Art. 3 Grundgesetz. Dennoch verdienen Frauen in Deutschland durchschnittlich 19 % weniger als männliche Beschäftigte, auch in Führungspositionen sind Frauen deutlich unterrepräsentiert. In beiden Bereichen konnten in den letzten Monaten wichtige Zwischenerfolge erzielt werden. Über diese Entwicklungen wollen wir mit Ihnen diskutieren, unter anderem mit Sophie Rotino vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Prof. Dr. Heide Pfarr vom Deutschen Juristinnenbund und GFF-Vorstandsmitglied Prof. Nora Markard.

Die GFF im Logbuch Freiheit (10 Folgen mit Videoaufzeichnungen)

Logbuch Freiheit (logbuch-freiheit.de) ist eine Podcast-Reihe der GFF-Juristin Lea Beckmann mit Linus Neumann, die sich um aktuelle Fragen zu Grund- und Menschenrechten dreht. Linus ist aktiv im CCC und macht den wöchentlichen Podcast Logbuch:Netzpolitik (https://logbuch-netzpolitik.de). Der Podcast als Video bei Youtube oder als Audio-Podcast auf logbuch-freiheit.de zu finden.

Zu den Logbuch Freiheit Videoaufzeichnungen:

  • Folge 1: Versammlungsfreiheit im Lockdown (12. April 2020) (Youtube)
  • Folge 2: Geschlechtergerechtigkeit in der Krise (19. April 2020) (Youtube)
  • Folge 3: Polizeigewalt und Racial Profiling (26. April 2020) (Youtube)
  • Folge 4: Gleiche Rechte für alle Eltern (13. Mai 2020) (Youtube)
  • Folge 5: Immunitätsausweis (20. Mai 2020) (Youtube)
  • Folge 6: Der BND vor dem Bundesverfassungsgericht (27. Mai 2020 (Youtube)
  • Folge 7: Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz (3. Juni 2020) (Youtube)
  • Folge 8: Sozialstaat – auch für Geflüchtete? (10. Juni 2020) (Youtube)
  • Folge 9: Digitalisierte Migrationskontrolle (17. Juni 2020) (Youtube)
  • Folge 10: Selbstbestimmter Geschlechtseintrag – Wer bestimmt mein Geschlecht? (22. Juni 2020) ()
26. September 2019: Tagung der GFF zum Thema "Shrinking Space" für zivilgesellschaftliche Organisationen und Änderungen des Gemeinnützigkeitsrechts

Tagung der GFF zum Thema „Shrinking Space“ für zivilgesellschaftliche Organisationen und Änderungen des Gemeinnützigkeitsrechts, am 26. September 2019 in Berlin

23. Mai 2019: Jahrestagung „ES LEBE DIE FREIHEIT – 70 Jahre Grundgesetz“
9. November 2018: Privacy in Deutschland – Diskussion mit UN Sonderberichterstatter Joe Cannataci
36C3 – Digitalisierte Migrationskontrolle

36C3 – Digitalisierte Migrationskontrolle

Wer ins Land kommt und bleiben darf, bestimmen zunehmend IT-Systeme. In Vorbereitung von Klageverfahren untersucht eine neue Studie der GFF den Themenkomplex. Lea Beckmann und Anna Biselli kontextualisieren die Ergebnisse.

36C3 – Polizeidatenbanken und Minderheiten: Staatliche Stigmatisierung und Diskriminierung von Sinti und Roma

36C3 – Polizeidatenbanken und Minderheiten: Staatliche Stigmatisierung und Diskriminierung von Sinti und Roma

Lea Beckmann und Anja Reuss beleuchten das Vorgehen von Ermittlungsbehörden gegenüber Sinti*zze und Roma*nja. Es ist zu befürchten, dass die Polizei in mehreren Bundesländern rechtswidrig Daten zu ethnischer Herkunft erhebt und veröffentlicht.

36C3 – FinFisher verklagen

36C3 – FinFisher verklagen

Ulf Buermeyer und Thorsten Schröder sprechen über die Strafanzeige gegen FinFisher, die die GFF gemeinsam mit Partnerorganisationen erstattete. Der Chaos Computer Club legte jüngst neue Beweise dafür vor, dass die Spionagesoftware FinSpy illegal an die türkische Regierung verkauft wurde.

36C3 – #NoPNR – Let’s kill the next Data Retention Law (EN)

36C3 – #NoPNR – Let’s kill the next Data Retention Law (EN)

Bijan Moini und Walter Hötzendorfer zeigen auf, wie Fluggastdaten derzeit von Polizeibehörden in der EU genutzt werden – und wie die GFF und epicenter.works gemeinsam gegen diese neue Form der Massenüberwachung vorgehen.

35C3 – Freedom needs fighters! Wie die GFF mit strategischen Klagen für Freiheitsrechte kämpft und was in 2019 auf uns zukommt
re:publica 2018 – Entgeltgleichheit für Männer und Frauen – Ein Praxisbeispiel aus dem Journalismus
re:publica 2017 – Hacking Karlsruhe: Klagen für die Freiheit