75 Jahre Grundgesetz – Anspruch, Wirklichkeit und Zukunft
23. Mai 2024
9:00 bis 18:30/21:30 Uhr
Silent Green, Gerichtsstraße 35, Berlin
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt – und das in einer bewegten Zeit. Umso wichtiger, sich die Bedeutung dieses wichtigsten Grundpfeilers unserer Demokratie zu vergegenwärtigen. Aktuell erleben wir eine Vielzahl von Herausforderungen, die deutlich machen, dass sich der Schutz unserer Grundrechte weiterentwickeln muss. Ob der Abbau von strukturellem Rassismus und sozialer Ungleichheit; ein Grundgesetz der Klimagerechtigkeit, Lehren aus der COVID-19-Pandemie oder der Zugang zum Recht und Rechtsschutzmöglichkeiten im Allgemeinen: Das Grundgesetz muss fit für die Zukunft werden!
Unsere eintägige Konferenz widmet sich diesen Ansprüchen an ein zukunftsfähiges Grundgesetz in 6 Workshops, 2 Panels und einer Keynote. Ob Student*in oder Praktiker*in, ob engagierte*r Bürger*in oder Grundrechts-Kenner*in – wir laden alle Interessierten herzlich ins Silent Green in Berlin ein! Unterstützt von Expert*innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, sowie der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und der Stiftung Forum Recht als Kooperationspartner*innen, werden wir mit spannenden Impulsen, Diskussionen, Workshops und künstlerischer Begleitung das Grundgesetz im Kontext der heutigen Realitäten und der Zukunft betrachten.
An der Tagung werden als Referent*innen und Moderator*innen unter anderem dabei sein:
- Natascha Strobl (Politikwissenschaftlerin)
- Dr. Doris Liebscher (Leiterin der Ombudsstelle für das LADG)
- Dr. Ulf Buermeyer (Vorstandsmitglied GFF) … und viele weitere!
Die Veranstaltung startet mit einer Keynote von unserem Legal Director Dr. Bijan Moini und einem international besetzten Auftaktpanel mit Natascha Strobl, Prof. Mirosław Wyrzykowski und Prof. Dr. Christoph Möllers. Die Panelist*innen diskutieren, wie die fundamentalen Werte des Grundgesetzes angesichts eines Rechtsrucks und entscheidender anstehender Wahlen auch in Zukunft bewahrt werden können. Dabei richten wir unseren Blick auf Deutschland und seine Nachbarländer. Im Anschluss können die Teilnehmenden zwischen drei Workshops am Vormittag wählen. Nach einer gemeinsamen Mittagspause gibt es eine zweite Runde spannender Workshops zur Auswahl.
Bei Kaffee und Kuchen wird der Tag künstlerisch reflektiert. Das Ende der Konferenz bildet ein Abschlusspanel mit Dr. Julia Duchrow, Dr. Ulf Buermeyer und Stephan Anpalagan in dem nach einem Tag der Bestandsaufnahme der Blick nach vorne gerichtet wird: Wie kann die Zustimmung zu Rechtsstaat und Demokratie gestärkt werden? Wie können wir erreichen, dass Menschen ihre Grundrechte kennen und selbstbewusst nutzen? Und welche Rolle spielen Medien und Zivilgesellschaft dabei, wenn sie zu grundrechtlichen Themen kommunizieren? Im Anschluss sind die Gäste herzlich eingeladen, den Tag gemeinsam ausklingen zu lassen.
Programm:
9:30 Uhr - 10:00 Uhr // Begrüßung und Keynote "Ein Land ohne Grundgesetz"
Dr. Bijan Moini (Legal Director – Gesellschaft für Freiheitsrechte)
10:00 Uhr - 11:00 Uhr // Auftaktpodium: 75 Jahre Grundgesetz – (wie) schaffen wir die 100?
Referent*innen: Prof. Mirosław Wyrzykowski (poln. Verfassungsrichter a.D.), Prof. Dr. Christoph Möllers (Humboldt Universität Berlin), Natascha Strobl (Politikwissenschaftlerin),
Moderatorin: Dr. Kristina Meyer (Willy-Brandt-Stiftung)
11:00 Uhr - 11:30 Uhr // Kaffeepause
Kaffee und Kuchen steht im Mars bereit.
11:30 Uhr - 13:00 Uhr // Workshop: Polizeigesetze revisited – von einer ignoranten Gesetzgebung und langsamen Verfassungsgerichten
Referent*innen: Cécile Lecomte (Aktivistin), Jochen Kopelke (Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei), Prof. Dr. Clemens Arzt (Hochschule für Wirtschaft und Recht)
Moderation: Hasret Karaçuban (Soziologin M.A.)
11:30 Uhr - 13:00 Uhr // Workshop: Manche sind gleicher als andere – Workshop Rassismus
Referent*innen: Dr. Doris Liebscher (Leiterin der Ombudsstelle für das LADG), Dr. Sué González Hauck (Helmut Schmidt Universität), Dr. Elisabeth Kaneza (Rechtswissenschaftlerin und Aktivistin)
Moderation: Soraia Da Costa Batista (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
11:30 Uhr - 13:00 Uhr // Workshop: Between Rights and Realities. Wann Grundrechtsschutz in Deutschland versagt bleibt – und was strategische Prozessführung dagegen ausrichten kann (und was nicht)
Referent*innen: Dr. Lisa Hahn (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung), Jutta Gurkmann (Verbraucherzentrale Bundesverband), Prof. Dr. Gesine Fuchs (Hochschule Luzern)
Moderation: Dr. John Philipp Thurn (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
13:00 Uhr - 14:30 Uhr // Mittagspause
Das Mittagessen steht im Mars bereit.
14:30 Uhr - 16:00 Uhr // Workshop: Rights on Fire: Das Grundgesetz als Weg zu mehr Klimagerechtigkeit
Referent*innen: Prof. Dr. Christian Calliess (Freie Universtität Berlin), Dr. Petra Sußner (Humboldt Universität Berlin), Pit Terjung (Bundessprecher von Fridays for Future), Dr. Caroline Douhaire (Mitherausgeberin der Zeitschrift für Umweltrecht)
Moderation: Henrike Lindemann (Green Legal Impact Germany e.V.)
14:30 Uhr - 16:00 Uhr // Workshop: Wohnungskrise, Kinderarmut und Bildungsmisere - Braucht das Grundgesetz mehr soziale Rechte?
Referent*innen: Michael Windfuhr (Institut für Menschenrechte), Dr. Isabel Lischewski (Universität Münster)
Moderation: Sarah Lincoln (Gesellschaft für Freiheitsrechte)
14:30 Uhr - 16:00 Uhr // Workshop: Covid: Stresstest bestanden? Eine Aufarbeitung des Grundrechtsschutzes während der Covid-Pandemie
Referent*innen: Dr. Dirk Behrendt (Justizsenator von Berlin a.D.), Ricardo Lange (Aktivist, Intensivpfleger), Dr. Andreas Gutmann (Universität Kassel)
Moderation: Evin Dalkilic (Verfassungsblog)
16:00 Uhr - 16:30 Uhr // Kaffee und Kuchen
Kaffee und Kuchen steht im Mars bereit.
16:30 Uhr - 17:00 Uhr // Künstlerische Reflektion der Konferenz
Poetic Recording mit Shafia Khawaja und Friedrich Hermann
17:00 Uhr - 18:00 Uhr // Grundrechte to the People - Freiheit, Gleichheit, Hoffnung?
Referent*innen: Dr. Julia Duchrow (Amnesty International Germany), Dr. Ulf Buermeyer (GFF, Lage der Nation), Stephan Anpalagan (Autor)
Moderatorin: Dr. Kristina Meyer (Willy-Brandt-Stiftung)
ab 18:00 Uhr // Ausklang zum Netzwerken
Abendessen steht vor dem Mars bereit.
Barrierefreiheit
Die Keynote, Panels und die gastronomischen Angebote sind barrierefrei zugänglich. Barrierefreie Parkplätze sind vorhanden, bitte benutzt dafür den Eingang an der Plantagenstrasse. Von den angebotenen Workshops sind "Rights on Fire“ und "Polizeigesetze revisited“ barrierefrei. Die anderen Workshops sind nur bedingt barrierefrei zugänglich. Detaillierte Informationen dazu gibt es beim Silent Green unter: https://www.silent-green.net/u... Tretet gerne mit uns in Verbindung, wenn wir euch bezüglich Barrieren unterstützen können unter: events@freiheitsrechte.org.
