GFF on Tour

Im Rahmen einer Vorlesung am Lehrstuhl von Prof. Matthias Bäcker an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz berichtet unsere Verfahrenskoordinatorin Simone Ruf über unsere aktuelle Verfassungsbeschwerde gegen verfassungswidriges Data-Mining mit Palantir im Polizeigesetz NRW.

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Am 02.05. geht’s direkt nochmal nach Mainz! Diesmal spricht GFF-Jurist Jürgen Bering über Digitale Grundrechte. Er wird zu Gast in einer Vorlesung von Prof. Dr. Schneider sein, und insbesondere über strategische Prozessführung im Allgemeinen und die Arbeit bei der GFF sprechen.

Am 07.05. kommt GFF-Fellow Luisa Podsadny nach Münster. Sie wurde vom Team der Ringvorlesung „Recht Kritisch Denken“ eingeladen und wird zu strategischer Prozessführung sprechen. Gemeinsam mit Klaas Müller vom Verfassungsblog sowie Lehrstuhlinhaberin und GFF-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Nora Markard werden wir über Rechtsmobilisierung diskutieren und Einblicke in die Praxis vorstellen. Die Veranstaltung richtet sich an Studierende in der Zwischenprüfung, Schwerpunkt Studierende sowie an die Studierenden der Zweifach-Bachelor-Programme.

Ort: JUR1, Juridicum, Universitätsstraße 14-16, 48143 Münster

Am 14.05 wird ist unser Vorstandsmitglied Dr. John Philipp Thurn teil des spannenden Panels ""75 Jahre Grundgesetz und ein Nicht-Ereignis" an der Viadrina in Frankfurt an der Oder. Die Moderatorin Prof. Dr. Eva Kocher spricht mit ihm, der Historikerin Prof. Dr. Kerstin Brückweh sowie Prof. Dr. Jan Thiessen und Katarzyna Witoszek über den Rückhalt des Grundgesetzes in Ostdeutschland. Im Fokus stehen dabei juristische Strategien für besseren Grundrechtsschutz in Brandenburg und was aus ostdeutscher Perspektive bei Grundrechtsdiskussionen oft übersehen wird. Prof. Dr. Kerstin Brückweh spricht dabei über ihr aktuelles Buch „Die Wiederbelebung eines ‚Nicht-Ereignisses‘“, in dem sie untersucht, warum das Grundgesetz nach 1989 nicht durch eine gesamtdeutsche Verfassung ersetzt wurde. Bereichert wird die Diskussion von Katarzyna Witoszek als Beraterin polnischer Grenzarbeiter:innen und Prof. Dr. Jan Thiessen, Professor für Bürgerliches Recht und Juristische Zeit- und Wirtschaftsgeschichte. Wir freuen uns auf die Veranstaltung und laden alle Interessierten herzlich ein, mit uns zu diskutieren. Im Anschluss an die Veranstaltung gibt es die Möglichkeit für weiteren Austausch bei einem kleinen Imbiss.

Ort: HG 109 (Senatssaal), Große Scharrnstr. 59, 15230 Frankfurt (Oder)

Am 30.05 wird Sarah Lincoln, Leitung unseres Schwerpunkts „Gleiche Rechte und Soziale Teilhabe“ nach Erfurt gehen. Dort spricht sie mit Prof. Dr. Michael Riegner über die Equal Pay Klage. Nach dieser erfolgreichen Klage fällt das Bundesarbeitsgericht 2023 das Grundsatzurteil, dass Arbeitgeber*innen vom Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ nicht abweichen dürfen, nur weil ein Mann höhere Gehaltsforderungen stellt als seine Kollegin. Die Vorlesung ist für alle Interessierten offen.

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Am 05.06. wird unser Vorstandsmitglied Dr. John Philipp Thurn ein Seminar von Prof. Dr. Eva Kocher besuchen. Dazu wird er einen der bekanntesten GFF-Fälle mitbringen: Die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Verfassungsschutzgesetz (2017-2022). Gemeinsam mit der Seminarleitung Eva Kocher sollen die konkreten Einblicke in die Arbeit der GFF kritisch befragt werden: Wie findet die GFF geeignete Fälle? Wer kommt als Kläger*in infrage? Und was für politische Überlegungen sind wichtig, um die Möglichkeiten und Grenzen strategischer Prozessführung für Rechtsdurchsetzung kritisch einzuordnen? Die Einladung, an der Sitzung teilzunehmen richtet sich an alle interessierten Studierenden der Viadrina.

In Gießen hält Sarah Lincoln am 12.06. einen Vortrag im Rahmen der Forschungsgruppe „Menschenrechtsdiskurse in der Migrationsgesellschaft“ (MeDiMi Impulse). Sie spricht mit Janina Gach von Ärzte der Welt e.V. über die gemeinsamen Anstrengungen zur Abschaffung von § 87 AufenthG und die Klage „Ohne Angst zum Arzt“. Dabei berichten sie über das bisherige Vorgehen, (Miss)erfolge und die Möglichkeiten für Menschen im Bereich der Medizin und Jura, selbst aktiv zu werden um für eine menschenrechtskonforme Gesundheitsversorgung einzustehen.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Hochschultour mit den wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen der Forschungsgruppe MeDiMi / GGS-AG MeDiMi in Kooperation mit der GGS-Sektion Global Health & Human Rights, der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. und Ärzte der Welt e.V. Die Veranstaltung ist für alle Interessierten offen. Es wird einen Lifestream geben. Weitere Infos das findet ihr auf der Veranstaltungsseite der MeDiMi Impulse.

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Am 13.06. geht’s für uns nach Kassel. Unsere Juristin Laura Kuttler wird mit Bahar Aslan, Lehrerin und GFF-Klägerin sowie Laila Abdul-Rahman, Juristin und Kriminologin im Projekt "Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen" der Uni Frankfurt, sprechen. Laura Kuttler ist Koordinatorin im Projekt "Mach Meldung", welches Whistleblowing in der Polizei etablieren will. Es soll um Kritik an Rassismus in der Polizei, rassistische Polizeigewalt, und Möglichkeiten und Grenzen von (juristischen) Reformen gehen. Die Veranstaltung findet im SDGLab statt und ist für alle Interessierten öffentlich zugänglich. Diese Veranstaltung ist eine Kooperation mit dem Kassel Institute for Sustainability.

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Im Rahmen der Vorlesung zu Antidiskriminierungsrecht und genauer zur Rechtspraxis und -durchsetzung wird GFF Antidiskriminierungsexpertin Soraia Da Costa Batista einen Einblick in die Arbeit der GFF im Bereich Antidiskriminierungsrecht geben und im Anschluss an die Sitzung weiterführende Fragen beantworten. Die Veranstaltung richtet sich an Jura-Studierende.

Humboldt Universität, Informationen folgen