Zeitreise
Anzug-Ulf: Künstliche Intelligenz bietet ja auch gute Möglichkeiten. Ich dachte, ich schaue mal vorbei. Ich bin dein Ich von 2025.
Hoodie-Ulf_2015: Wow… das ist seltsam. Du bist… ich? In zehn Jahren?
Anzug-Ulf: Ja, genau. Keine Sorge, du bist noch du – nur ein bisschen erfahrener.
Hoodie-Ulf_2015: Ich habe viele Fragen! Du siehst ziemlich entspannt aus. Ich hingegen mache mir gerade ernsthaft Sorgen um unsere Privatsphäre. Der Bundestag hat seit den Enthüllungen von Edward Snowden vor zwei Jahren quasi nichts unternommen. Stattdessen werden neue weitreichende Überwachungsgesetze beschlossen. Es braucht doch Leute, die kritisch hinschauen, was der Gesetzgeber in Bund und Ländern so tut und was dagegen unternehmen!
Anzug-Ulf (räuspert sich): Ich spoilere: Du wirst eine Organisation mitgründen, die so ein Watchdog sein wird.
Hoodie-Ulf_2015: Wirklich? Ja, ich denke mit ein paar Leuten schon über eine Vereinsgründung nach! Es gibt ja außerhalb des Umweltbereichs in Deutschland bislang keine zivilgesellschaftliche Initiative, die strategische Prozessführung systematisch einsetzt, gerade nicht für Grund- und Menschenrechte. Und dafür müssen sich Menschen doch stark machen! Wir wären gerne so eine Art Rechtsschutzversicherung für das Grundgesetz. Wird das was?
Anzug-Ulf: Im Großen und Ganzen auf jeden Fall. Es ist zwar nicht alles glatt gelaufen, das sage ich dir ehrlich. Aber ich bin stolz auf viele strategische Verfahren, die wir geführt und gewonnen haben. „Wir“ sind übrigens inzwischen ein hauptamtliches Team von fast 50 Personen mit viel Expertise in verschiedenen Bereichen, von der Versammlungs- und Pressefreiheit, über Datenschutz und Polizeirecht bis hin zu Sozialrecht und Anti-Diskriminierung und ich habe in diesem Frühjahr nach zehn Jahren Vorstandsarbeit die Verantwortung an andere weitergegeben.
Hoodie-Ulf_2015: Du hast zu viel gearbeitet, was?
Anzug-Ulf (lacht): Auf jeden Fall! Aber das hat sich gelohnt: Der Verein hat eine absolut außergewöhnliche Erfolgsquote vor dem Bundesverfassungsgericht. Das spricht für die besondere juristische Qualität der Arbeit. Mehr verrate ich dir jetzt aber noch nicht. Höchstens den Namen der Organisation. Willst du ihn wissen?
Hoodie-Ulf_2015: Ist das deine Art und Weise, auf die Vergangenheit Einfluss zu nehmen?
Anzug-Ulf (lacht): Vielleicht.
Hoodie-Ulf_2015: Na, sag‘ schon.
Anzug-Ulf: „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ - GFF.
Hoodie-Ulf_2015: Es ist ja beeindruckend, dass Ihr so viele Verfahren gewonnen habt. Und was ist nicht so glatt gelaufen?
Anzug-Ulf: Man muss feststellen, dass der Gesetzgeber sich immer wieder sträubt, Entscheidungen aus Karlsruhe ernst zu nehmen und auch umzusetzen. Das ist leider ein ungelöstes Problem und wir mussten schon mehrmals erneut in derselben Sache klagen. Und: Wir leben inzwischen in einem gesellschaftlichen Klima, in dem wir auch bei demokratischen Parteien nicht immer ein deutliches Bekenntnis zum Rechtsstaat voraussetzen können.
Hoodie-Ulf_2015: Bitte was?
Anzug-Ulf: Ja, das ist extrem beunruhigend. Ich erinnere mich, es war damals für dich unvorstellbar, dass sich das gesellschaftliche Klima so verhärtet. Aber es gibt leider einen weit verbreiteten Unwillen, die Grundrechte zu respektieren, auch wenn es einem politisch nicht ins Konzept passt. Beispielsweise bei geflüchteten Menschen. Viele Menschen in Deutschland wirken auf mich so, als seien sie völlig am Limit und kämpften nur noch für sich. Das zeigt sich in drastisch schwindender Toleranz.
Hoodie-Ulf_2015: Wie soll ich denn bei solchen Aussichten motiviert sein?
Anzug-Ulf: Du wirst Teil davon sein, eine erfolgreiche und schlagkräftige Organisation aufzubauen, die gegen diese Entwicklung hält. Ich werfe Dir mal einige Bröckchen hin, ohne zu viel zu verraten. Palantir und BND müssen sich warm anziehen und den unwürdigen Umgang mit Geflüchteten drängen wir zurück. Du wirst mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte die Gesetzgebung in Bund und Ländern beeinflussen – aber bleib‘ trotzdem auf dem Teppich (zwinkert).
Hoodie-Ulf_2015: Welcher meiner Träume wird denn wahr bis 2025?
Anzug-Ulf: Wahr geworden ist der Traum, eine Organisation zu schaffen, die auf eigenen Füßen steht. Sie ist ein Stück weit erwachsen geworden. Und sie wird von vielen verschiedenen Menschen unterstützt. Wir haben mehrere tausend Fördermitglieder, aber um wirklich unabhängig und mit langem Atem rechtlich, kommunikativ und politisch arbeiten zu können, brauchen wir noch mehr.
✨ Lassen Sie uns gemeinsam für unsere Demokratie, für unseren Rechtsstaat und für starke Grund- und Menschenrechte kämpfen! Werden auch Sie Teil des #TeamFreiheitsrechte!