Zum Inhalt springen
Dies feierte die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 23. Mai 2019 mit über 250 interessierten Teilnehmer*innen und Akteur*innen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft. Die GFF veranstaltete die Tagung mit dem Titel „ES LEBE DIE FREIHEIT! –70 Jahre Grundgesetz“ in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb und in Zusammenarbeit mit der Allianz Kulturstiftung.

Den Auftakt zur Tagung bildete am Morgen die Geburtstagsdfeier die Geburtstagsfeier direkt vor dem Brandenburger Tor. Dort feierten wir gemeinsam mit den Anrainern am Pariser Platz und zahlreichen Gästen. Bei strahlendem Sonnenschein begingen wir den Geburtstag des Grundgesetzes mit allem, was dazu gehört: einer Torte in Form des Grundgesetzes, einem Geburtstagslied – die Ode an die Freude – und natürlich Luftballons.

Im Anschluss erwartete die Teilnehmer*innen im Allianz Stiftungsforum ein abwechslungsreiches Tagungsprogramm. Anders als klassische Gedenkveranstaltungen richtete die Tagung den Blick dabei in die Zukunft. Die im Grundgesetz verankerten Grundrechte bieten seit mittlerweile 70 Jahren jeder einzelnen Person in Deutschland ein Schild zur Abwehr staatlicher Willkür. Doch es bedarf auch einer kritischen Reflexion: welche Rolle spielt das Grundgesetz z.B. im Kampf um mehr soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Klimaschutz? Wie begegnet es aktuellen gesellschaftlichen, technologischen und politischen Entwicklungen? Damit das Grundgesetz auch in Zukunft die Grundlage unseres Zusammenlebens bilden kann, ist ein progressiver Blick auf dessen politische Rolle entscheidend.

Diesen haben unsere Referent*innen und Teilnehmer*innen in verschiedenen inhaltlichen und methodischen Panels und Foren gewagt. Auf dem Programm standen u.a. Themen wie Digitalisierung und Bürger*innenrechte, Antidiskriminierung und Herausforderungen für die Pressefreiheit. Im Anschluss an das Eröffnungspanel freuten wir uns über Kurzimpulse von Prof. Dr. Maria Wersig, Cécile Stephanie Lecomte sowie Prof. Dr. Franz C. Mayer, in denen sie auf ihre jeweiligen beruflichen und persönlichen Erfahrungen mit dem Grundgesetz eingingen.

Die Vormittags-Foren widmeten sich drei Kernthemen der GFF: Digitalisierung, Antidiskriminierung und Pressefreiheit. Zu den Herausforderungen, die eine Digitalisierung von Gesellschaft und Staat für die Freiheitsrechte bedeuten, diskutierten unter anderem Dr. Maria Scharlau von Amnesty International und Prof. Dr. Tobias Singelnstein von der Ruhr-Universität Bochum. Zu einem angeregten Austausch kam es auch im Forum zum Antidiskriminierungsrecht, das, so die Speaker*innen um Moderatorin Teresa Bücker, den gesellschaftlichen Dimensionen von Diskriminierung bisher nicht gerecht wird. Zeitgleich diskutierten Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, Prof. Dr. Christian Schertz und Prof. Dr. Tobias Gostomzyk moderiert von Sarah Lincoln die aktuelle Lage der Pressefreiheit und welchen Schutz dabei das Grundgesetz bieten kann und sollte.

Nach dem Mittagessen lenkten wir den Blick auf das Grundgesetz im Alltag. Auf dem Panel „Von #metoo bis #vonhier: Eine Reflexion der Auseinandersetzungen im Alltag zu 70 Jahre Grundgesetz“ reflektierten Kübra Gümüşay, Ferda Ataman und Teresa Bücker die alltäglichen Hürden bei der Einforderung der im Grundgesetz verbürgten Rechte für alle Bürger*innen. Moderiert wurde das Panel von GFF Vorstandsmitglied Prof. Dr. Nora Markard.

Am Nachmittag ging es darum, wie das Grundgesetz in der Praxis zum Tragen kommt.

Zwei parallele Foren beschäftigten sich mit Medien- und Öffentlichkeitsarbeit im Einsatz für das Grundgesetz und der Frage, inwiefern Grundrechtsbildung für die Mobilisierung im Einsatz um die Grundrechte erforderlich ist. Das Abschlusspanel beschäftigte sich mit der Frage, was Recht kann – und nicht kann. Thomas Krüger, Prof. Dr. Remo Klinger Prof. Dr. Boris Burghardt und Dr. Miriam Saage-Maaß loteten hier noch einmal die Grenzen einer Durchsetzung von Grundrechten mit juristischen Mitteln aus.

Das Team der GFF dankt allen Referent*innen und Teilnehmer*innen herzlich für das zahlreiche Erscheinen, den wertvollen Input und die spannenden Diskussionen. Wir hoffen, dass Ihnen die Tagung genauso viel Spaß gemacht hat wie uns!

Fotos zur Veranstaltung finden Sie unter folgenden Links:

Nutzen Sie gerne weiterhin #gffgg70, falls Sie die Fotos veröffentlichen.