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Foto von Alexander Shatov auf Unsplash
Freiheit im digitalen Zeitalter
Art. 5, 2

Center for User Rights

Mit unserem Center for User Rights wollen wir die Rechte von Nutzer*innen gegenüber Online-Plattformen stärken und durchsetzen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem europäischen Digital Services Act

Wie wir uns als Nutzer*innen in der digitalen Welt bewegen, hängt oft von den Entscheidungen großer kommerzieller Tech-Unternehmen ab. Nutzer*innen sind Online-Plattformen weitgehend ausgeliefert, ihre Rechte sind oft nicht ausreichend geschützt. Mit dem Center for User Rights will die GFF die Rechte von Nutzer*innen gegenüber Plattformunternehmen stärken und durchsetzen. Mit Klagen, Beschwerden und Policy-Arbeit kämpfen wir dafür, dass Plattformen transparenter werden und Grundrechte wie die Meinungs-, Informations- und Wissenschaftsfreiheit achten. Das Projekt wird gefördert von der Stiftung Mercator.

Jürgen Bering

Leiter Center for User Rights

Online-Plattformen sind für viele Nutzer*innen die erste Adresse für Informationen und Nachrichten. Sie haben einen riesigen Einfluss darauf, wie wir die Welt wahrnehmen und bestimmen, ob und wie unsere Rechte online geschützt werden. Das Ziel des Center for User Rights ist, Nutzer*innen umfassend zu schützen und dafür zu kämpfen, dass auch Digitalkonzerne Grundrechte achten. In einer gesunde Demokratie dürfen wir den digitalen Raum nicht den Plattformen überlassen.
Zur Person

Der digitale Raum ist geprägt von privatwirtschaftlichen Unternehmen und staatlicher Regulierung. Nutzer*innen sind diesen Dynamiken unmittelbar und oft schutzlos ausgesetzt: Unternehmerische Entscheidungen der Digitalkonzerne und staatliche Maßnahmen gestalten den Raum, in dem Nutzer*innen sich online aufhalten – ohne, dass diese darauf Einfluss nehmen könnten. Dieses Kräfteverhältnis führt zu einem problematischen Ungleichgewicht.

Besonders die Rechte der Nutzer*innen auf Meinungs- und Informationsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, Gleichbehandlung sowie das Recht auf demokratische Teilhabe sind nicht ausreichend geschützt. Insbesondere Journalist*innen, Forschende und zivilgesellschaftliche Akteur*innen können dadurch in ihrer Arbeit eingeschränkt werden – eine Gefahr für eine lebendige Demokratie. Für marginalisierte Gruppen können Einschränkungen auf Plattformen außerdem einen Ausschluss von gesellschaftlichen Debatten bedeuten.

Mit dem Center for User Rights will die GFF die Rechte von Nutzer*innen nachhaltig stärken, einfordern und durchsetzen. Das bestehende Machtungleichgewicht zwischen Online-Plattformen und ihren Nutzer*innen soll korrigiert, die Grundlagen für eine demokratische digitale Gesellschaft gefestigt werden.

Grundrechte verteidigen.
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